Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Amor Fati GmbH, Leopoldstraße 62, 80802 München – im Folgenden „wir“ – und dem Auftraggeber.

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§ 1 Geltungsbereich

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1. Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
    

2. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
    

3. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Auftraggeber (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.

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§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

 

Sofern die Anfrage oder Beauftragung des Auftraggebers als Angebot im Sinne von § 145 BGB anzusehen ist, sind wir berechtigt, dieses innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Die Annahme kann entweder ausdrücklich etwa durch schriftliche Auftragsbestätigung oder konkludent durch Aufnahme der Leistung erfolgen.

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§ 3 Überlassene Unterlagen

 

An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Auftraggeber überlassenen Unterlagen auch in elektronischer Form, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Auftraggeber unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Auftraggebers nicht innerhalb der Frist von § 2 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.

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§ 4 Preise und Zahlung

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1. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten die in unserem Angebot genannten Preise für die vereinbarte Dienstleistung. Die Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils ausgewiesenen geltenden gesetzlichen Mehrwertssteuer.
   
   Die Vergütung ist ausschließlich auf das im Angebot oder der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Ein Skontoabzug ist nur bei ausdrücklicher und schriftlicher Vereinbarung zulässig.
    

2. Die Vergütung ist zum in der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsziel ohne Abzug zu zahlen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
    

3. Sofern keine ausdrückliche Festpreisvereinbarung getroffen wurde, behalten wir uns angemessene Preisänderungen vor, wenn sich maßgeblich Kostenfaktoren – insbeondere Lohn- oder Fremdkosten – wesentlich verändern und die Leistung mehr als drei Monate nach Vertragsabschluss erbracht wird.

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§ 5 Zurückbehaltungsrechte

 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

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§ 6 Leistungszeit und Mitwirkungspflichten

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1. Der Beginn der von uns genannten Leistungsfrist setzt voraus, dass der Auftraggeber seine Mitwirkungspflichten rechtzeitig und ordnungsgemäß erfüllt. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrags bleibt vorbehalten.
    

2. Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, sind wir berechtigt, den dadurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. In diesem Fall geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Leistung auf den Auftraggeber über, sobald er in Annahme oder Schuldnerverzug gerät.
    

3. Bei Verzögerungen, die nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, haften wir für jede vollendete Woche des Verzugs pauschal in Höhe von 3% des vereinbarten Nettovergütungsbetrags, höchstens jedoch 15%.
    

4. Weitergehende gesetzliche Ansprüche des Auftraggebers wegen Verzugs bleiben unberührt.

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§ 7 Mängel und Haftung bei Dienstleistungen

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1. Der Auftraggeber hat erkennbare Mängel der erbrachten Leistung unverzüglich nach deren Feststellung in Textform anzuzeigen.
    

2. Bei berechtigten Mängelrügen sind wir zur Nacherfüllung berechtigt. Die Art der Nacherfüllung (Nachbesserung oder Neuerbringung der Leistung) bestimmen wir nach billigem Ermessen.
    

3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Auftraggeber berechtigt, die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzsansprüche bleiben unberührt.
    

4. Mängelansprüche verjähren in zwölf Monaten ab Abschluss der Leistung, es sei denn, gesetzlich ist eine längere Frist zwingend vorgeschrieben.
    

5. Mängelansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Mangel auf unsachgemäße Nutzung, nachträgliche Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte oder äußere, nicht vorhersehbare Einflüsse zurückzuführen ist.
    

6. Unsere Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

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§ 8 Sonstiges

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1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
    

2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
    

3. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.

 

§ 9 Vertraulichkeit

 

Beide Parteien verfplichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverähltnisses erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht ohne schriftliche Zustimmung der jeweils anderen Partei Dritten zugänglich zu machen. Diese Verfplichtungen gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.